Zum Inhalt springen

Mehr Transparenz in die (Kommunal-)Politik bringen!

Martin Reith
Martin Reith

Wer kennt dieses Gefühl nicht, man wählt Politiker bei der Gemeinderatswahl, dann hört man kein bisschen mehr von ihnen.
Wir alle wissen, das ist ein gängiges Verhalten der alteingesessenen Politiker, wir brauchen dringend mehr Einblick in das Ganze.

Doch was können wir für eine transparente und "offene" Politik tun?

Man wählt die Politiker bei den Kommunalwahlen und dann entscheiden sie Dinge, ohne die Beteiligung oder Meinung der Bürger zu "akzeptieren" oder zu beherzigen.
Dieses Verhalten muss aufhören! Gesetze, Bauvorhaben und Subventionen werden beschlossen, einfach unauffällig durch die Hintertür und am Ende erfährt es der Bürger erst, wenn etwas bereits in der Bauplanung ist.

Als aktive Befürworter von Transparenz fordern wir die Offenlegung der Finanzen. Es ist an der Zeit, dass die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler wissen, wohin ihr Geld fließt. Und es ist an der Zeit, dieses Geld gezielt für Dinge zu verwenden, die von der Bevölkerung gewünscht werden. Außerdem ist es ein klares Anliegen, Gemeinderatssitzungen aufzuzeichnen und für die Öffentlichkeit hochzuladen, damit jeder aktiv verfolgen kann, was hinter den verschlossenen Türen der Politik passiert.
Die Beschlüsse dieser Sitzungen sollten der Öffentlichkeit präsentiert werden, mit der Möglichkeit für die Bürger_innen, direkt per SMS oder E-Mail zu antworten, ein einfaches Mittel, um den Politikern ihre Meinung mitzuteilen.Was machen wir anders?

Als Verfechter des Satzes "Politiker sollten den Menschen helfen, nicht sich selbst", tun wir genau das. Wir werden eine Form der Kommunikation schaffen, per E-Mail oder Telefon, die es den Bürger_innen ermöglicht, uns jederzeit zu kontaktieren und Themen zu besprechen, die für die Bürger_innen wichtig sind. Es ist an der Zeit, eine transparente, saubere Politik zu machen, die den Menschen hilft, das bist genau DU! 

Zugang für alle! - Livestream von Gemeinderatsitzungen

Ein Blick in die Gemeindeordnung reicht aus. JA, mit Beschluss des Gemeinderates und unter Einhaltung von bestimmten Regeln ist ein Livestream von Gemeinderatssitzungen im Internet rechtlich möglich. Deshalb fordere ich die Veröffentlichung der Gemeinderatssitzungen mittels Livestream!Außerdem finde ich, dasDie Veröffentlichung von Sitzungsprotokollen im Internet längst überfällig ist! Es gibt immer mehr Gemeinden, welche einer transparenten Veröffentlichung von Sitzungsprotokollen im Internet folgen und das offensichtlich völlig legal. Das sollte auch in Weiz so sein!

Wer weiß, wann der Gemeinderat tagt?

Ein weiterer Verbesserungsvorschlag ist auch die Veröffentlichung von Sitzungsterminen. Jede Gemeinderatssitzung ist öffentlich „kundzumachen“, dabei sind bestimmte Fristen einzuhalten. Aber es gibt auch die Möglichkeit, einen Sitzungsplan für ein Kalenderjahr festzulegen. Dieser grundsätzliche Jahresplan müsste dann auch veröffentlicht werden und jede/r interessierte Bürger_in könnte diese Termine für eine Teilnahme an einer Sitzung für sich einplanen. Die entsprechenden Tagesordnungspunkte werden dann jeweils kurzfristig öffentlich gemacht. Natürlich ist es zusätzlich möglich, dringliche Sitzungen zwischen den fixierten Terminen einzuberufen, wenn es erforderlich ist. Die Erstellung und Veröffentlichung eines Sitzungsplanes für ein Kalenderjahr ist für mich selbstverständlich.

Zusammenfassend:

  • Die Veröffentlichung von Sitzungsprotokollen im Internet ist aus meiner Sicht längst überfällig,
  • ein Livestream von Gemeinderatssitzungen rechtlich und technisch möglich sowie
  • die Erstellung eines Sitzungsplanes und die aktive Einladung der Bevölkerung zu diesen Sitzungen eigentlich eine Selbstverständlichkeit.

Was sind deine Ideen?

Schreib mir am besten gleich jetzt eine E-Mail und erzähle, wie man Weiz besser machen kann!

Ich freue mich!

Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel

Website Header-1600x899
20.02.2024Michael Windhaber1 Minute

Lebensmittelpunkt Weiz

Wusstest du, dass der Name Weiz aus dem Altslawischen übersetzt "Aussicht" bedeutet? Leider hat diese Aussicht im Laufe der Jahre etwas an Glanz verloren. Aber wir sind hier, um das zu ändern, und wir wollen, dass du Teil davon bist! Wir setzen auf die Gestaltung einer Zukunft, auf die wir alle stolz sein können. Als junge Stimmen in unserer Gemeinschaft wissen wir, wie wichtig frische Perspektiven und progressive Ideen sind. Auch Gemeindesprecher Martin Reith betont: "Wenn wir den Zug Richtung 21. Jahrhundert heute verpassen, holen uns die Konsequenzen schon morgen ein." Bist du bereit, dich uns anzuschließen und Weiz zu einer Stadt mit Ausblick zu machen? Hier kannst du dich über unsere Ideen informieren: 

Lebensmittelpunkt Weiz
Website Header-5-1600x899
19.01.2023Michael Windhaber2 Minuten

Weiz ist keine Stadt für uns Junge!

“Aus einem winzigen Funken entsteht eine mächtige Flamme” Dante Alighieri

Weiz ist keine Stadt für uns Junge!
MH1 Jugend Header-649x365
13.12.2022Martin Reith1 Minute

Wer bin ich?

Mein Name ist Martin Reith, geboren und aufgewachsen in Hartberg-Fürstenfeld bis zu meinem Abschluss an der Hauptschule in Pischelsdorf. Danach zog es mich in die Bezirkshauptstadt Weiz, die nun meine Heimat ist. Ich bin also Wahl-Stadt-Weizer und bin sehr stolz drauf. Was hier aber noch fehlt? Die pinke alternative mit NEOS - und diese Lücke schließe ich jetzt!

Wer bin ich?

Melde dich für unseren Newsletter an!

Laden...