Wir retten, was uns zusammenhält

Während draußen Menschen für den Erhalt ihrer sozialen Einrichtungen demonstrieren, werden drinnen im Landhaus genau diese unzumutbaren Änderungen zur Debatte gestellt. Die blau-schwarze Regierung kürzt ab diesem Monat rund 2,5 Millionen Euro im Sozial- und Bildungsbereich. Betroffen sind mehr als 40 Organisationen – darunter Caritas, Megaphon, die RosaLila Pantherinnen, Frauen- und Gewaltschutzvereine sowie Integrationsprojekte. Das trifft neben den Vereinen und ihren Mitarbeiter:innen vor allem jene Menschen, die auf Beratung, Hilfe und Schutz angewiesen sind.

Damit wird der Zusammenhalt in unserem Land gefährdet. NEOS-Chef Niko Swatek warnt eindringlich: „Wir müssen sparen, aber im System, nicht an der Menschlichkeit.“ Wer heute bei Prävention, Integration und Bildung kürzt, sägt an den Grundpfeilern eines stabilen Zusammenlebens und schafft sich die Probleme von morgen. Wir stehen an der Seite jener, die täglich für ein funktionierendes Sozialland arbeiten. Parallel zur #soziallandretten-Kundgebung haben wir NEOS im Landtag klargestellt: Statt im Sozialbereich zu kürzen, braucht es endlich Einsparungen in der Verwaltung und bei Prestigeprojekten!

Auch die Kulturszene bleibt von den blau-schwarzen Sparplänen nicht verschont. Die Vielfalt der steirischen Kulturlandschaft ist bedroht – und mit ihr viele Existenzen. „Kunst und Kultur finden sich in nahezu allen Lebensbereichen der Menschen wieder und sind unverzichtbare Eckpfeiler der steirischen Identität - von der Volkskultur bis zur Freien Szene“, sagt NEOS-Kultursprecher Robert Reif. Kultur ist kein Hobbyprojekt – sie ist wirtschaftlicher Motor, demokratisches Korrektiv und Herz unserer Gesellschaft.

Integration beginnt mit Sprache, doch auch hier will die Landesregierung den Rotstift ansetzen – und das, obwohl das NEOS-geführte Bildungsministerium ab Herbst 62 Millionen Euro zusätzlich für die Deutschförderung zur Verfügung stellt. NEOS-Bildungssprecherin Bettina Schoeller zeigt sich verwundert: „Dass man ausgerechnet in einem der sensibelsten Bildungsbereiche spart, ist ein Armutszeugnis.“ Die Kenntnis der Sprache ist die Basis für die Bildung und Chancen in der Steiermark. Wer hier kürzt, raubt Kindern Chancen und erschwert das Leben der Lehrkräfte massiv. Für uns NEOS ist klar: Bildung und Sprache sind die Basis für ein selbstbestimmtes Leben. Deshalb fordern wir: Keine Kürzungen bei der Deutschförderung, sondern gezielte Investitionen in die Zukunft unserer Kinder. Die Steiermark darf nicht auf dem Rücken jener sparen, die die größte Unterstützung brauchen.