Zum Inhalt springen

Terrorangriff auf Israel: Kein Platz für Zögern beim Verurteilen von Terroranschlägen

Nach der Terror-Attacke der Hamas auf Israels Bevölkerung ist für NEOS-Chef Swatek klar: Terror nicht relativieren, sondern ausnahmslos verurteilen.

(Fast) vereint gegen Terror

Die radikalislamische Terrororganisation Hamas hat bei ihrem Großangriff auf Israels Bevölkerung viele Dutzend Menschen getötet und verletzt - und 199 Menschen als Geiseln genommen und in den Gazastreifen verschleppt. Während für die meisten Menschen klar ist, dass die Aggression von der Hamas ausgeht, tut sich die KPÖ in der Steiermark schwer.

Kommunistischer Eiertanz

So hat einerseits die Jugendorganisation der Kommunisten, die KJÖ, einen im aktuellen Kontext sehr problematischen, propalästinensischen Tweet (X) abgesetzt. Die steirische KPÖ unter Claudia Klimt-Weithaler hat als einzige Partei gezögert, als es darum ging, in einer fraktionsübergreifenden Erklärung zu unterzeichnen und den Hamas-Terror zu verurteilen. Und die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr will nicht einmal eine Israel-Flagge für dem Rathaus hissen.

Swatek: "Niemals relativieren"

NEOS-Chef Niko Swatek dazu: “Einen Terroranschlag kann man niemals durch Ausflüchte und Ausreden relativieren. Es ist traurig, dass die KPÖ bei einer gemeinsamen Erklärung gegen diesen Terroranschlag nicht einfach mitgehen kann, ohne die Gewalttaten zu relativieren. Angesichts der mehr als tausend Toten, Vergewaltigten und entführten Frauen, muss man sich bei der KPÖ langsam die Frage stellen, welche wahren Motive hinter ihrem Zögern stecken,” spielt Swatek sowohl auf den KPÖ-Eiertanz im Gemeinderat und Landtag, sowie die Äußerungen ihrer Jugendorganisation KJÖ an.

Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel

Philipp Pointner und Niko Swatek setzen sich für gläserne Parteien und Fraktionen ein.
14.05.2024NEOS Team1 Minute

Wie wir die demokratische Kontrolle in Graz stärken wollen

Die NEOS fordern mehr Transparenz und Kontrolle in der Landeshauptstadt Graz. Vorsitzender des Kontrollausschusses der Stadt Graz und NEOS-Gemeinderat Philipp Pointner setzt sich für eine Überwachung der Wahlkampfkosten und die Unabhängigkeit des Stadtrechnungshofes ein.

Wie wir die demokratische Kontrolle in Graz stärken wollen
Gemeinderätin Sabine Reininghaus spricht über ihr Herzensprojekt.
11.04.2024NEOS Team1 Minute

Sabines Herzensprojekt: Areal Rösselmühle

Die Rösselmühle prägt seit Jahrzehnten das Stadtbild im Grazer Bezirk Gries – nun wird sie abgerissen. Gemeinderätin Sabine Reininghaus setzt sich für eine Aufwertung des gesamten Areals ein.

Sabines Herzensprojekt: Areal Rösselmühle
Gemeinderat Philipp Pointner präsentiert sein Herzensprojekt.
02.03.2024NEOS Team1 Minute

Philipps Herzensprojekt: Kostenlose Musikbildung

Österreich soll seinem Ruf als Musikland treu bleiben. Daher möchte der Grazer Gemeinderat Philipp Pointner, dass die musikalische Bildung von Kindern verstärkt gefördert wird – ohne die Geldbörse der Eltern zu belasten.

Philipps Herzensprojekt: Kostenlose Musikbildung

Melde dich für unseren Newsletter an!