Europäische Sicherheitsstrategie und die Rolle Österreichs

Der Überfall Russlands auf die Ukraine hat eine Zeitenwende eingeläutet, deren Auswirkungen noch immer nicht vollständig absehbar sind. Und dennoch ist dieser Angriffskrieg auf europäischem Boden nur ein Teil im Mosaik globaler Sicherheitsarchitektur. Die Zahl bewaffneter Konflikte rund um die Welt steigt an – das Gewicht der EU auf dem internationalen Parkett nimmt kontinuierlich ab. Der drohende Konflikt zwischen China und Taiwan mit seiner Schutzmacht USA ist schon jetzt allgegenwärtig und hätte wohl zur Folge, dass die USA ihre Ressourcen aus Europa großteils abziehen würde, um sich dem Erzrivalen China zu stellen. Europa wäre dann wohl auf sich gestellt, was die Unterstützung der Ukraine betrifft.

Alleine aus diesem Szenario ergeben sich unzählige drängende Fragen, deren Beantwortung zumindest komplex ist. Gewiss ist aber: Die europäische Sicherheitsarchitektur verändert sich. Das westliche Militärbündnis NATO hat mit Finnland und Schweden zuletzt Zuwachs erhalten und damit die direkte Grenze zwischen NATO-Staaten und Russland deutlich ausgeweitet und nicht, wie von Putin ursprünglich beabsichtigt, verkleinert. Die Sicherheitsstrategien der EU-Staaten müssen überarbeitet werden und ein klares Bekenntnis zur europäischen Staatengemeinschaft ist wichtiger denn je, um den Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft selbstbewusst begegnen zu können.

Aus heimischer Perspektive entfachten diese Entwicklungen zuletzt die Debatte über die österreichische Neutralität von Neuem. Was spricht dafür, was dagegen? Wie kann ein relevanter sicherheitspolitischer Beitrag Österreichs aussehen, wenn wir an unserer Neutralität festhalten? Oder ist eine Umgestaltung unserer Position innerhalb Europas unausweichlich? Und wie könnte diese konkret aussehen?

All diese Entwicklungen und Fragen - Österreichs Rolle in einer Zeit der Umbrüche, eine Emanzipation Europas innerhalb der globalen Sicherheitsarchitektur, Bedrohungsszenarien und mögliche Lösungsansätze – diskutieren am 10. Mai in Graz hochkarätige Gäste im Rahmen des NEOS-Talks „Europa, mit Sicherheit“. Der Sicherheitssprecher und Klubobmann der steirischen NEOS, Niko Swatek, hat dazu den international renommierten Militärstrategen und Sicherheitsexperten mit steirischen Wurzeln, Franz-Stefan Gady, und die ehemalige OGH-Präsidentin und Nationalratsabgeordnete Irmgard Griss zum Gespräch geladen. Seien Sie Teil der Diskussion und kommen Sie am 10. Mai um 19 Uhr in die O-Bar (ehemals Baltimore) am Grazer Mariahilferplatz – bei freiem Eintritt.