Blog Markt Hartmannsdorf

Familie

Gerade im politischen Kontext höre und lese ich so oft, wie wichtig Familie ist und was alles getan und unternommen werden muss, um diese kleinste soziale Einheit in unserer Gesellschaft zu unterstützen. Und unsere Jugend ist ja bekanntlich unsere Zukunft und bedarf einer besonderen Aufmerksamkeit. Doch wie wurden diese Visionen bisher in unserer Gemeinde umgesetzt? In unserer Gemeinde gibt es zum Thema “Familie” keinen eigenen Fachausschuss, lediglich unsere Jugend ist gemeinsam mit Bildung und Schule in einem exklusiven Ausschuss vertreten. Warum ist das wichtig? Meiner Meinung nach haben Ausschüsse etwas mit Priorisierung zu tun. Wäre es z.B. denkbar, den Bereich “Wirtschaft” in einem Ausschuss „Wohlstand und Gesundheit“ zu behandeln? Da wäre der Aufstand vermutlich groß.

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Transparenz

Transparenz bedeutet, dass die Politik die Bevölkerung über aktuelle und geplante Geschehnisse informiert. Die Bürger_innen sollen alle Informationen zur Verfügung gestellt bekommen, damit sie der Politik ordentlich auf die Finger schauen und sich selbst eine Meinung bilden können1. Ich stehe deshalb für einen konstruktiven, kritischen Stil. Für mich ist Ehrlichkeit in der Politik und echte Mitbestimmung der Bürger_innen ein unverhandelbares Gut.

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Glasfaserstrategie

Wie bereits im ersten Beitrag beschrieben, hatte die Politik wohl zu enthusiastische Pläne, welche absolut nicht in der erwarteten Geschwindigkeit umgesetzt werden konnten. Daher hat das Land Steiermark, vermutlich zufällig vor den ursprünglich geplanten Gemeinderatswahlen im März 2020, neue steirische Breitbandziele veröffentlicht. Bis 2030 sollen nun alle Unternehmen sowie 60% der steirischen Wohnsitze mit Glasfaseranschlüssen ausgestattet sein. In diesem Bericht räumt man auch ein, die 2014 gesetzten Ziele in der Steiermark nur zum Teil erreicht zu haben. Klar verfehlt wurde etwa das Bestreben, allen Haushalten und Unternehmen bis 2018 Breitbandanschlüsse von „30 MBit/s“ anzubieten. Und wann nun wo ausgebaut wird, das wird in einem gesamtsteirischen Masterplan noch finalisiert1.

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Kinderbetreuung

In Markt Hartmannsdorf haben wir für unsere kleinsten Bürger_innen einen Kindergarten und eine Kinderkrippe mit dem Slogan „Wo das Leben Freude macht”. Unser Kindergarten wird seit Jahrzehnten von den Schulschwestern erhalten, dieser ist in einem historischen Gebäude mitten im Ort untergebracht. Die Kindergartenpädagog_innen und Kinderbetreuer_innen sorgen für eine hervorragende Begleitung in einer intensiven Entwicklungsphase und bereiten mit individueller Förderung alle Kinder bestmöglich auf den Schuleintritt vor. Im Jahr 2018/2019 waren 75 Kinder in drei Gruppen im Kindergarten angemeldet1.

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Glasfaserausbau

Der Glasfaserausbau ist meines Erachtens eines der wichtigsten Nachhaltigkeitsprojekte. Dieser Ausbau ist für die Unternehmen im Ort wettbewerbsentscheidend und sichert Arbeitsplätze. Weiters können immer mehr Arbeitnehmer_innen von zu Hause aus arbeiten und benötigen daher natürlich eine entsprechende Bandbreite. Gerade COVID19 hat uns vor Augen geführt, wie wichtig ordentliche Datenanbindungen für den Unterricht von zu Hause und für die beruflichen Aufgaben sind. Rasch wurde auf digitale Medien umgestellt, Videokonferenzen, das Herunterladen von umfangreichen Unterlagen und natürlich das Verteilen von digitalen Informationen wurde zum Alltag. Doch wenn zeitgleich die Eltern im „homeoffice“ tätig waren und die Kinder im digitalen Unterricht, kam es schnell zu Engpässen in der Datenübertragung.

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Information in der Gemeinde

Werfen wir einen genaueren Blick auf die Inhalte und deren Transparenz. Schauen wir uns die „Hartmannsdorfer Nachrichten“ genauer an. Wie ich bereits im ersten Beitrag angeführt habe, sind dort vielfältige Informationen enthalten. Ich werde daraus nur jene Beiträge aus Sicht der Transparenz beleuchten, welche meiner Meinung nach einen Einfluss auf die demokratische Meinungsbildung haben und daher für die Kontrolle und Überprüfbarkeit besonders relevant sind.

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Protokolle und Streaming

Klar ist, dass wir hier in diesem Zusammenhang ausschließlich vom öffentlich zugänglichen Teil von Gemeinderatsbeschlüssen sprechen, also von jenen Themen, an denen die Bevölkerung auch bei Gemeinderatssitzungen teilnehmen kann. Dazu ein kurzer Blick in die Gemeindeordnung, da steht im § 60 Abs. 7 im ersten Satz: "Die Einsichtnahme in die genehmigten Verhandlungsschriften öffentlicher Gemeinderatssitzungen sowie die Herstellung von Duplikaten, Kopien, Fotografien udgl. gegen Kostenersatz sind während der Amtsstunden im Gemeindeamt jedermann erlaubt1".

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Jugend

Wir möchten Rahmenbedingungen schaffen, damit Jugendliche die größtmögliche Flexibilität in ihren Bestrebungen haben. Jugendliche sollen unsere Gemeinde aktiv mitgestalten!

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