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Beteiligung

Hermann Fuchs
Hermann Fuchs

Der Ruf nach Bürger_innenbeteiligung wird nicht nur bei großen politischen Entscheidungen auf europäischer oder nationaler Ebene immer häufiger laut. Auch auf der Gemeindeebene ist Beteiligung in weiten Teilen der Bevölkerung durchaus erwünscht. Ich sage: Weg mit der Intransparenz und rein ins neue Zeitalter der Mitbestimmung unserer Hausmannstättner_innen!

Transparente Gemeinde

Wer sich eine transparente Gemeinde wünscht, der sieht sich bei derzeitiger Betrachtung vieler Gemeinden in Österreich noch eher enttäuscht. Entscheidungen werden ohne jede Direktbeteiligung der Bürger_innen getroffen und es bleibt leider oft unklar, auf welcher Grundlage Entscheidungen getroffen werden. Dies gilt insbesondere für Entscheidungen, die den Wohnbau bei Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen, den Bereich Kinderbetreuung oder auch das Förderwesen betreffen. Doch wieso ist uns NEOS Transparenz und Bürger_innenbeteiligung so wichtig? Wieso setzen wir uns so stark dafür ein, dass die Sitzungsprotokolle veröffentlicht werden? Wieso setzen wir uns für verpflichtende Livestreams ein? Der Grund ist einfach: Information ist die Basis für  Bürger_innenbeteiligung. Und Transparenz in politischen, planerischen und wirtschaftlichen Geschehnissen innerhalb einer Gemeinde ist die Voraussetzung dafür. Wir stehen hier für eine offene Gesprächs- und Informationskultur ein, die zwar erst umgesetzt werden muss, aber großes Potential birgt: Je besser das Wissen und die Erfahrungen von uns allen gebündelt werden – und dies funktioniert nur mit mündigen, aufgeklärten Bürger_innen – umso besser kann die Gemeinde auch in der Zukunft reüssieren. Zu groß ist die Abhängigkeit aller Menschen von den politischen Entscheidungen auch auf Gemeindeebene. Beziehen wir endlich die Hausmannstättner_innen in die Entscheidungen mit ein, die sie tagtäglich betreffen! Dafür setze ich mich ein.

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Wir schreiben das Jahr 2020. In vielen Science-Fiction Filmen des letzten Jahrhunderts hatte man schon konkrete Vorstellungen davon, wie wir heute leben würden. Manches hat sich bewahrheitet, so gibt es bemannte Raumstationen, mit 3D-Druckern können wir praktisch jeden Gegenstand ausdrucken und wir alle haben kleine Minicomputer (Smartphones) in der Hosentasche, die alles können. Fast schon kurios, wenn man daran denkt, dass hingegen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf nach wie vor sehr schwierig zu bewerkstelligen oder teilweise gar nicht möglich ist und die Hauptlast der Betreuung noch immer bei den Frauen liegt. Und das, während wir Roboter auf den Mars schicken!

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Transparenz

Die Gemeindepolitik ist schon etwas Besonderes. Schließlich findet sie vor der eigenen Haustüre statt. Das politische Gremium tagt im eigenen Ort, man trifft den Bürgermeister beim Einkaufen und wohnt vielleicht mit Gemeinderät_innen Tür an Tür. Politische Entscheidungen betreffen das direkte Lebensumfeld. Trotzdem ist die Gemeindepolitik für viele so weit weg wie keine andere Art der Politik. 

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