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Transparenz

Christian Reinstadler
Christian Reinstadler

Transparenz bedeutet, dass die Politik die Bevölkerung über aktuelle und geplante Geschehnisse informiert. Die Bürger_innen sollen alle Informationen zur Verfügung gestellt bekommen, damit sie der Politik ordentlich auf die Finger schauen und sich selbst eine Meinung bilden können1. Ich stehe deshalb für einen konstruktiven, kritischen Stil. Für mich ist Ehrlichkeit in der Politik und echte Mitbestimmung der Bürger_innen ein unverhandelbares Gut.

Finanzen der Gemeinde

Aus meiner Sicht unterhält unsere Gemeinde zahlreiche Informationskanäle, um die Bevölkerung über alle Belange zu informieren. Beginnen wir mit den Finanzen. Unsere Gemeindeführung folgt dem ungeschriebenen Gesetz, dass jeweils die im Gemeinderat vertretene Partei mit den wenigsten Stimmen den Obmann des Prüfungsausschusses stellen kann. Das ist meines Erachtens die wichtigste Grundlage für eine unabhängige Kontrolle der Gemeindefinanzen. Zudem hat sich die Gemeinde verpflichtet, ihre Finanzen auch in der Transparenzdatenbank offen zu legen und zählt damit zu den derzeit 1147 offenen Gemeinden in Österreich2.

Gemeindehomepage

Eine wesentliche Informationsquelle ist die Homepage der Gemeinde (www.markt-hartmannsdorf.at) 3. Hier finden sich umfangreiche Informationen rund um das Gemeindeleben. Von Politik, Verwaltung, Bürgerservice, Freizeit, Kultur u.v.m. Natürlich ist es auch möglich, auf der elektronischen Amtstafel alle aktuellen Kundmachungen abzurufen. Ja auch ein aktuell gepflegter Onlinekalender für die Verwaltung von Abos in der Sporthalle ist verfügbar. Im Webshop können auch elektronisch Saisonkarten für das Freibad geordert werden, mit der Anmeldung beim Newsletter kann man sich automatisch über die wesentlichen Informationen informiert halten. Gerade in der COVID19-Phase hat die Gemeinde sogar einen Livestream des Ostergottesdienstes aufgezeichnet, der für viele Bürger_innen eine Bereicherung darstellte. Für alle Antworten auf Fragen, welche man so nicht finden kann, ist es möglich die Gemeinde elektronisch oder telefonisch zu kontaktieren oder aber auch direkt mit der zuständigen Mitarbeiter_in Kontakt aufzunehmen, auch dazu sind alle Kontaktdaten auf der Plattform zu finden.

Gemeindezeitung

Darüber hinaus werden von der Gemeinde kontinuierlich die „Markt Hartmannsdorfer Nachrichten“ an jeden Haushalt versandt. Diese Gemeindezeitung enthält den Bürgermeisterbrief, auszugsweise aktuelle Informationen von den Ausschüssen, Gemeinderatsbeschlüsse werden kundgemacht und aktuelle Hinweise vom Bürgerservice sind enthalten. Dazu zählt Wissenswertes aus den Schulen, dem Vereinsleben, Berichte über Kultur, Veranstaltungshinweise, Gratulationen, Geburten und Todesfälle. Ein informativer Querschnitt durch das Gemeindeleben.

Haben wir damit die absolute Transparenz in der Gemeinde erreicht? Im Hinblick auf Überprüfbarkeit und Kontrolle gibt es natürlich noch Lücken, welche leicht zu schließen wären. Ich spreche hier vor allem die Kommunikation von Gemeinderatsbeschlüssen und deren Umsetzung an. Diese Fakten sind nicht leicht zu überprüfen. Dies ist einer der Gründe, warum ich die Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle des Gemeinderates fordere!

 

Mehr dazu in diesem Beitrag: So können Bürger_innen endlich mitverfolgen, was im Gemeinderat besprochen wird

Wir lesen uns!

Christian Reinstadler, Mai 2020

 

Quellen:

1) KDZ Zentrum für Verwaltungsforschung, https://www.offenerhaushalt.at/gemeinde/markt-hartmannsdorf (22.5.2020)

2) Homepage der Gemeinde Markt Hartmannsdorf, www.markt-hartmannsdorf.at

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