Was passiert im Gemeinderat?

Wissen Sie was mit ihrem Steuergeld passiert? Nein? Ich auch nicht! Aber ich würde es gerne wissen! Ich finde es nämlich eine bodenlose Frechheit, dass Gemeinden mit Steuergeld machen können, was sie wollen, ohne das irgendwie mit den Bürger_innen kommunizieren zu müssen. Wir haben zwar mittlerweile eine Ausgabenseite im Gemeindeblatt, jedoch muss man schon Finanzexperte sein, um mit den Daten etwas anfangen zu können. So bleiben interessierte Bürger_innen trotzdem ratlos zurück.

Mich hat es damals beim kontroversen Kreuzungsbau beispielsweise interessiert, wie viel Geld die Gemeinde für dieses Projekt ausgegeben hat. Zu finden waren in der Gemeindezeitung jedoch nur eine zusammengefasste Sparte für alle Straßensanierungen in ganz Pischelsdorf am Kulm. Da das in diesem Monat jedoch ziemlich viele waren, waren die Daten nicht aussagekräftig, da sie zu wenig aufgeschlüsselt waren. Ich will unsere Gemeinde zu 100% transparent machen und fordere deshalb:

  • Alle Ausgaben und Einnahmen der Gemeinde müssen zu 100% offengelegt und jederzeit, sowohl online als auch in der Gemeinde, öffentlich einsehbar sein. Die Bürger_innen haben es verdient zu wissen, was mit ihrem Geld passiert. Keine Frage darf unbeantwortet bleiben!
  • Öffentliche Sitzungsprotokolle: Jede_r soll nachlesen können, was im Gemeinderat beschlossen wurde.
  • Livestreaming der Gemeinderatssitzungen: Damit interessierte Bürger_innen das Geschehen auch von zuhause aus verfolgen können.
  • Bürgerforen: Die Meinung der Bürger_innen ist wichtig! Als gewählter Gemeinderat werde ich Bürgerforen abhalten, bei denen jede_r zu Wort kommen und eigene Ideen einbringen kann und sich interessierte Bürger_innern austauschen können.

 

Dafür werde ich mich im Gemeinderat einsetzen!

Clemens Kastenhuber, Mai 2020