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Ortsklassen: Eine Befragung mit (ohne) Ergebnis.

Hartberg steht vor einer Änderung der Ortsklassenverordnung gemäß Stmk. Tourismusgesetz 1992. Bisher war die Stadtgemeinde Hartberg in der Ortsklasse B eingestuft. Durch die Zusammenlegung der Gemeinden in der Steiermark war eine Neuberechnung erforderlich. Der neue Entwurf sieht eine Abstufung der Stadtgemeinde Hartberg in die Ortsklasse C vor.

Nun besteht die Möglichkeit einen Antrag auf Umstufung in eine andere Ortsklasse (bzw. den Verbleib in der derzeitigen Ortsklasse) zu stellen – sofern eine Befragung aller gesetzlichen Mitglieder erfolgt ist.

Um also in Ortsklasse B zu bleiben, ist eine Befragung notwendig die positiv ausgeht. Geht sie negativ aus oder würde man die Befragung weglassen, würde Hartberg in die Ortsklasse C abgestuft werden.

Der Bürgermeister hat sodann eine Befragung an 885 Tourismusinteressenten ausgeschickt. Die Frage war wie folgt formuliert:

Befragung der Stadtgemeinde Hartberg, 20. April 2016

Bei 121 gültig retournierten Stimmen entfielen 32 auf JA (also Umstufung auf B wie derzeit) und 89 auf NEIN (also Abstufung auf C).

Zählt man die nicht retournierten Stimmen, wie in der Befragung eindeutig formuliert als JA, dann lautet das Endergebnis: 769 (JA) zu 89 (NEIN). Und dennoch: Der Wirtschaftsausschuss der letzte Woche stattgefunden hat, empfiehlt dem Gemeinderat dennoch einstimmig eine Abstufung auf Stufe C.

Und so versinkt Hartberg wieder in einem hausgemachten Desaster, das einfach nicht sein hätte müssen. Tourismusverband, Unternehmer_innen, Bürger_innen gegen die alte Politik. Und Schuld ist die alte Politik selber. Wenn ich mir dann bei der nächsten Sitzung von den alten Parteien wieder anhören muss „Tuts Hartberg nicht schlechtreden“, dann kommt mir das Kotzen. Wer manövriert uns denn immer wieder in solche Misslagen?

Demokratie lebt von Beteiligung. Die Formulierung „Sollte innerhalb von 14 Tagen keine Antwort bei der Gemeinde einlangen, wird angenommen, dass Sie mit der Umstufung der Gemeinde in die Ortsklasse B einverstanden sind“ ist mehr als überflüssig. Man kann von den Menschen erwarten, dass Sie ein Kreuz bei JA oder NEIN machen und den Stimmzettel auch retournieren. Dann wäre ein eindeutiges Ergebnis abzuleiten und zur Kenntnis zu nehmen gewesen.

Bei der Gemeinderatssitzung am Montag, 6. Juni 2016, 19:00 Uhr werde ich für einen Verbleib in der Stufe B abstimmen – für mich ist das Ergebnis, aufgrund der leider ungeschickten Formulierung, klar.

PS: Das nächste Mal bitte ohne Zusatzbestimmungen oder besser gleich bei NEOS um Rat fragen. Ich bin bereit. 

Dominik Berghofer, NEOS-Gemeinderat in Hartberg

Dieser Beitrag ist auch auf der Facebookseite von Dominik Berghofer erschienen. Diskutiere mit!