Was passiert im Gemeinderat?

Liebe Frohnleitnerinnen und Frohnleitner, heute will ich ein Thema ansprechen, welches vor allem für uns NEOS ein ganz wichtiges ist, nämlich Transparenz und Kontrolle. Die gläserne Gemeinde statt dem_r gläsernen Bürger_in. Wir wollen dass Schluss ist mit Korruption, Freunderlwirtschaft und Hinterzimmerentscheidungen! Gerade die Gerüchte um die Deponie am Dürnberg, wo angeblich Jahre lang illegal Asbest unter fragwürdigen Bedingungen und Umständen gelagert wurde, oder die angeblich geplante Deponie in Röthelstein in der Nähe des Tieber-Freizeitzentrums, sind nur zwei Beispiele für zu wenig Transparenz und Kontrolle in Frohnleiten!

 

Gemeinderatssitzungen für alle zugänglich

Zu allererst aber kommen wir zu den grundlegenden Forderungen. Eine Gemeinderatssitzung ist für alle Bürger_innen zugänglich, zumindest der öffentliche Teil der Sitzung. Hier kann sich jede_r Bürger_in von den politischen Geschehnissen in der Gemeinde selbst ein Bild machen. Doch in Frohnleiten gibt es kaum Informationen zu den Sitzungsterminen und zu besprechenden Tagesordnungspunkten. Ich will das ändern und immer im Vormonats-Stadtjournal sowie in den sozialen Medien diese Termine und Informationen mit den Frohnleitner_innen teilen.  

Um auch für alle Frohnleitner_innen die Ergebnisse und Diskussionen einer Gemeinderatssitzung zur Verfügung zu stellen, will ich, dass die Sitzung via Livestream und später im Internet, beispielsweise auf der Gemeindehomepage, zu sehen ist. Somit hat jede_r Interessierte zu jeder Zeit auf die Sitzungsprotokolle und Videos Zugriff. Die ÖVP hat ja bereits in der letzten Gemeinderatssitzung für eine Liveübertragung plädiert, leider stimmten alle anderen Fraktionen dagegen. Wir NEOS werden diesen Punkt neu einbringen!

 

Von Deponien und Hundewiesen

Nun zu den derzeitigen Missständen in Sache Transparenz und Kontrolle. Wie ja bereits eingangs erwähnt, stehen wir NEOS für eine vollständige Prüfung und Offenlegung der Pläne rund um eine neue Deponie in Röthelstein. Da der angebliche Baugrund im Areal der Schotterwerke Tieber und somit im Besitz des VP-Gemeinderats Herrn Ing. Franz Tieber sind, ist dieser Fall besonders prekär. Gegenseitige Anschuldigen und Verleumdungen standen zu Beginn des Jahres noch auf der Tagesordnung, sei es im Gemeinderat oder auf Facebook. Jetzt ist es still geworden rund um die Sache und Stille bedeutet nie etwas Gutes!

Ein brandaktuelles Thema ist die geplante Hundewiese auf dem Areal des ehemaligen NS-Lagers für Waisenkinder aus Slowenien. Zwischen Pfarrkindergarten und Murapotheke soll die derzeitige Brachfläche zu einer Spielwiese für Hunde umgewidmet werden. An sich ja eine tolle Sache, aber laut den Oppositionsparteien und der SPÖ, ist dies ohne deren Zustimmung erfolgt. Leider passiert in Frohnleiten öfters ein Alleingang, ohne die anderen Parteien im Gemeinderat darüber vollständig zu informieren. Damit muss endlich Schluss sein, denn aus solchen Kleinigkeiten kann schnell mal eine große Sache werden!

 

Jede Frohnleitnerin und jeder Frohnleitner liest gerne über seine eigene Stadt in den Medien, nur wenn andauernd Negativschlagzeilen über Frohnleiten im Umlauf sind, reicht es den Leuten auch irgendwann einmal! Wir wollen Frohnleiten wieder ins rechte Licht rücken!

 

Moritz Griebichler

März 2020